AGB

Artikel 1 – Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:

Widerrufsfrist: Der Zeitraum, innerhalb dessen der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann.

Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und mit dem Unternehmer einen Fernabsatzvertrag abschließt.

Tag: Kalendertag.

Dauerschuldverhältnis: Ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem sich die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über einen längeren Zeitraum erstreckt.

Dauerhafter Datenträger: Jedes Medium, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, persönlich an ihn gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie später eingesehen und unverändert wiedergegeben werden können.

Widerrufsrecht: Das Recht des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.

Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet.

Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen wird.

Fernkommunikationsmittel: Jedes Mittel, das zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort anwesend sind.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB): Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

Artikel 2 – Identität

Firmenname: Move it powered by rox

Handelsregisternummer (KvK): 65549287

Geschäftsanschrift:
Schoterstraat 11
2021 HH Haarlem
Niederlande

Rechtsform: Einzelunternehmen

E-Mail-Adresse: support@ateliermorgenfeld.de

Artikel 3 – Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher geschlossenen Fernabsatzvertrag und jede Bestellung.

Bevor der Fernabsatzvertrag abgeschlossen wird, wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies nach vernünftigem Ermessen nicht möglich, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und sie dem Verbraucher auf dessen Wunsch so schnell wie möglich kostenlos zugesandt werden.

Wird der Fernabsatzvertrag auf elektronischem Wege abgeschlossen, kann der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher vor Abschluss des Vertrags auf elektronischem Wege so zur Verfügung gestellt werden, dass dieser ihn auf einfache Weise auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Ist dies nach vernünftigem Ermessen nicht möglich, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags darauf hingewiesen, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Wunsch kostenlos elektronisch oder auf anderem Wege zugesandt werden.

Falls neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, finden die Absätze 2 und 3 entsprechende Anwendung. Im Falle widersprüchlicher Bedingungen kann sich der Verbraucher stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder für nichtig erklärt werden, bleiben der Vertrag und die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen uneingeschränkt in Kraft. Die betreffende Bestimmung wird in gegenseitigem Einvernehmen unverzüglich durch eine Bestimmung ersetzt, die dem Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.

Sachverhalte, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, sind „im Geiste“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen.

Unklarheiten hinsichtlich der Auslegung oder des Inhalts einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ebenfalls „im Geiste“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.

Artikel 4 – Das Angebot

Ist ein Angebot zeitlich begrenzt oder an bestimmte Bedingungen geknüpft, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.

Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern oder anzupassen.

Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, damit der Verbraucher das Angebot ordnungsgemäß beurteilen kann. Verwendet der Unternehmer Abbildungen, stellen diese die angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen wahrheitsgetreu dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler im Angebot sind für den Unternehmer nicht bindend.

Alle Abbildungen, Spezifikationen und Informationen im Angebot dienen ausschließlich der Veranschaulichung und können keinen Anspruch auf Schadensersatz oder die Auflösung des Vertrags begründen.

Produktabbildungen geben die angebotenen Produkte möglichst realitätsgetreu wieder. Der Unternehmer kann jedoch nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt den tatsächlichen Farben der Produkte entsprechen.

Jedes Angebot enthält ausreichende Informationen, damit für den Verbraucher klar ersichtlich ist, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Hierzu gehören insbesondere:

  • der Preis einschließlich Steuern;

  • gegebenenfalls anfallende Versandkosten;

  • die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt und welche Handlungen hierfür erforderlich sind;

  • ob ein Widerrufsrecht besteht oder nicht;

  • die Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsbedingungen;

  • die Frist für die Annahme des Angebots oder die Frist, innerhalb derer der Unternehmer den Preis garantiert;

  • die Höhe der Kosten für Fernkommunikationsmittel, sofern diese auf einer anderen Grundlage als dem üblichen Basistarif berechnet werden;

  • ob der Vertrag nach Abschluss archiviert wird und wie der Verbraucher diesen einsehen kann;

  • die Möglichkeit des Verbrauchers, die von ihm im Rahmen des Vertrags eingegebenen Daten vor Vertragsabschluss zu überprüfen und gegebenenfalls zu berichtigen;

  • die Sprachen, in denen der Vertrag geschlossen werden kann;

  • die Verhaltenskodizes, denen der Unternehmer unterliegt, sowie die Art und Weise, wie diese elektronisch eingesehen werden können;

  • die Mindestlaufzeit des Fernabsatzvertrags im Falle eines Dauerschuldverhältnisses.

Optional können außerdem verfügbare Größen, Farben und Materialarten angegeben werden.

Artikel 5 – Der Vertrag

Der Vertrag kommt vorbehaltlich der Bestimmungen in Absatz 4 in dem Moment zustande, in dem der Verbraucher das Angebot annimmt und die dabei festgelegten Bedingungen erfüllt.

Hat der Verbraucher das Angebot auf elektronischem Wege angenommen, bestätigt der Unternehmer den Eingang der Annahme unverzüglich auf elektronischem Wege. Solange der Eingang dieser Annahme nicht vom Unternehmer bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag widerrufen.

Kommt der Vertrag auf elektronischem Wege zustande, trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Online-Umgebung. Sofern der Verbraucher elektronisch bezahlen kann, wird der Unternehmer entsprechende Sicherheitsmaßnahmen treffen.

Der Unternehmer kann sich – im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen – darüber informieren, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann sowie über alle Tatsachen und Umstände, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrags von Bedeutung sind. Hat der Unternehmer auf Grundlage dieser Prüfung berechtigte Gründe, den Vertrag nicht abzuschließen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage unter Angabe von Gründen abzulehnen oder die Ausführung an besondere Bedingungen zu knüpfen.

Der Unternehmer wird dem Verbraucher zusammen mit dem Produkt oder der Dienstleistung schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger, den der Verbraucher leicht speichern kann, folgende Informationen zur Verfügung stellen:

  1. die Besuchsanschrift der Niederlassung des Unternehmers, an die sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann;

  2. die Bedingungen und das Verfahren zur Ausübung des Widerrufsrechts oder einen deutlichen Hinweis darauf, dass das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist;

  3. Informationen über Garantien und den bestehenden Kundendienst;

  4. die in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Angaben, sofern diese dem Verbraucher nicht bereits vor Vertragserfüllung zur Verfügung gestellt wurden;

  5. die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrags, wenn dieser eine Laufzeit von mehr als einem Jahr oder eine unbestimmte Dauer hat.

Bei einem Dauerschuldverhältnis gilt die Bestimmung des vorherigen Absatzes nur für die erste Lieferung.

Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung einer ausreichenden Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.

Artikel 6 – Widerrufsrecht

Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Produkte ohne Angabe von Gründen zu widerrufen, sofern sich die Produkte im Originalzustand befinden und die Etiketten noch vorhanden sind. Die Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts durch den Verbraucher oder einen zuvor benannten Vertreter.

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er das Produkt in der Originalverpackung und mit den Etiketten gemäß den angemessenen und klaren Anweisungen des Unternehmers zurückzusenden.

Möchte der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben, muss er den Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produkts schriftlich oder per E-Mail darüber informieren. Nachdem der Verbraucher dies mitgeteilt hat, muss er das Produkt innerhalb von weiteren 14 Tagen zurücksenden. Der Verbraucher muss nachweisen können, dass die Ware rechtzeitig zurückgesandt wurde, beispielsweise durch einen Versandbeleg.

Hat der Verbraucher nach Ablauf der oben genannten Fristen nicht erklärt, dass er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte, oder das Produkt nicht an den Unternehmer zurückgesandt, gilt der Kauf als endgültig.

Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs

Übt der Verbraucher sein Widerrufsrecht aus, trägt er die Kosten der Rücksendung der Produkte.

Hat der Verbraucher bereits eine Zahlung geleistet, wird der Unternehmer diesen Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Widerruf zurückerstatten. Voraussetzung hierfür ist, dass das Produkt bereits beim Unternehmer eingegangen ist oder ein eindeutiger Nachweis über die vollständige Rücksendung erbracht wurde.

Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht des Verbrauchers für die in den Absätzen 1 bis 8 beschriebenen Produkte ausschließen. Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur wirksam, wenn der Unternehmer dies im Angebot oder spätestens vor Abschluss des Vertrags deutlich angegeben hat.

Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist nur möglich für Produkte:

  1. die nach den Spezifikationen des Verbrauchers hergestellt wurden;

  2. die eindeutig persönlicher Natur sind;

  3. die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesandt werden können;

  4. die schnell verderben oder veralten;

  5. deren Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;

  6. einzelne Zeitungen oder Zeitschriften;

  7. Audio- und Videoaufzeichnungen oder Computersoftware, deren Versiegelung vom Verbraucher entfernt wurde;

  8. Hygieneprodukte.

Ein Ausschluss des Widerrufsrechts ist außerdem möglich für Dienstleistungen:

  1. im Bereich Beherbergung, Beförderung, Gastronomie oder Freizeitgestaltung, die an einem bestimmten Datum oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums erbracht werden;

  2. deren Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers begonnen hat, bevor die Widerrufsfrist abgelaufen ist;

  3. im Zusammenhang mit Wetten und Lotterien.

    Artikel 9 – Der Preis

    Während der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, es sei denn, Preisänderungen sind auf Änderungen der Mehrwertsteuersätze zurückzuführen.

    Abweichend vom vorherigen Absatz kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegen und auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, zu variablen Preisen anbieten. Diese Abhängigkeit von Marktschwankungen sowie der Umstand, dass es sich bei den angegebenen Preisen gegebenenfalls um Richtpreise handelt, werden im Angebot ausdrücklich angegeben.

    Preiserhöhungen innerhalb von drei Monaten nach Abschluss des Vertrags sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen beruhen.

    Preiserhöhungen ab drei Monaten nach Abschluss des Vertrags sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und:

    1. sie auf gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen beruhen, oder

    2. der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag mit Wirkung ab dem Tag zu kündigen, an dem die Preiserhöhung in Kraft tritt.

    Die im Angebot genannten Preise für Produkte oder Dienstleistungen verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

    Alle Preise gelten vorbehaltlich Druck- und Satzfehlern. Für die Folgen solcher Fehler wird keine Haftung übernommen. Im Falle von Druck- oder Satzfehlern ist der Unternehmer nicht verpflichtet, das Produkt zum fehlerhaft angegebenen Preis zu liefern.

    Artikel 10 – Vertragserfüllung und Garantie

    Der Unternehmer gewährleistet, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Qualität und Gebrauchstauglichkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden gesetzlichen Bestimmungen und behördlichen Vorschriften entsprechen. Sofern vereinbart, gewährleistet der Unternehmer außerdem, dass das Produkt für einen anderen als den normalen Gebrauch geeignet ist.

    Eine vom Unternehmer, Hersteller oder Importeur gewährte Garantie berührt nicht die gesetzlichen Rechte und Ansprüche, die dem Verbraucher aus dem Vertrag gegenüber dem Unternehmer zustehen.

    Etwaige Mängel oder falsch gelieferte Produkte müssen dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich gemeldet werden. Die Produkte sind in der Originalverpackung und in neuwertigem Zustand zurückzusenden.

    Die Garantiefrist des Unternehmers entspricht der Garantiefrist des Herstellers. Der Unternehmer ist jedoch niemals verantwortlich für die endgültige Eignung der Produkte für den individuellen Verwendungszweck des Verbrauchers oder für eine etwaige Beratung hinsichtlich der Verwendung oder Anwendung der Produkte.

    Die Garantie gilt nicht, wenn:

    • der Verbraucher die gelieferten Produkte selbst repariert oder verändert hat oder durch Dritte hat reparieren oder verändern lassen;

    • die gelieferten Produkte außergewöhnlichen Bedingungen ausgesetzt oder unsachgemäß behandelt wurden oder entgegen den Anweisungen des Unternehmers und/oder den Angaben auf der Verpackung verwendet wurden;

    • der Mangel ganz oder teilweise auf behördliche Vorschriften zurückzuführen ist, die hinsichtlich der Art oder Qualität der verwendeten Materialien vorgeschrieben wurden oder werden.

    Artikel 11 – Lieferung und Ausführung

    Der Unternehmer wird bei der Entgegennahme und Ausführung von Bestellungen größtmögliche Sorgfalt walten lassen.

    Als Lieferort gilt die Adresse, die der Verbraucher dem Unternehmer mitgeteilt hat.

    Unter Berücksichtigung der Bestimmungen in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Unternehmer angenommene Bestellungen zügig, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen ausführen, sofern der Verbraucher keiner längeren Lieferfrist zugestimmt hat.

    Verzögert sich die Lieferung oder kann eine Bestellung ganz oder teilweise nicht ausgeführt werden, wird der Verbraucher spätestens 30 Tage nach Aufgabe der Bestellung darüber informiert. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag kostenlos zu kündigen und gegebenenfalls Schadensersatz zu verlangen.

    Im Falle einer Vertragsauflösung gemäß dem vorherigen Absatz erstattet der Unternehmer den vom Verbraucher gezahlten Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach der Vertragsauflösung.

    Sollte die Lieferung eines bestellten Produkts unmöglich sein, wird sich der Unternehmer bemühen, einen Ersatzartikel bereitzustellen. Spätestens bei der Lieferung wird klar und verständlich darauf hingewiesen, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Bei Ersatzartikeln kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten einer eventuellen Rücksendung trägt der Unternehmer.

    Das Risiko der Beschädigung und/oder des Verlusts der Produkte verbleibt bis zum Zeitpunkt der Übergabe an den Verbraucher oder an einen zuvor benannten und dem Unternehmer mitgeteilten Vertreter beim Unternehmer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

    Artikel 12 – Zahlung

    Sofern nichts anderes vereinbart wurde, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von sieben Werktagen nach Beginn der in Artikel 6 Absatz 1 genannten Widerrufsfrist zu zahlen. Im Falle eines Vertrags über die Erbringung einer Dienstleistung beginnt diese Frist, nachdem der Verbraucher die Vertragsbestätigung erhalten hat.

    Der Verbraucher ist verpflichtet, Unrichtigkeiten in den angegebenen oder übermittelten Zahlungsdaten unverzüglich dem Unternehmer mitzuteilen.

    Bei Zahlungsverzug des Verbrauchers ist der Unternehmer vorbehaltlich der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, dem Verbraucher die zuvor mitgeteilten angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.

    Artikel 13 – Beschwerden

    Beschwerden über die Ausführung des Vertrags müssen dem Unternehmer innerhalb von sieben Tagen nach Feststellung des Mangels vollständig und eindeutig beschrieben mitgeteilt werden.

    Beim Unternehmer eingereichte Beschwerden werden innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum des Eingangs beantwortet. Erfordert eine Beschwerde voraussichtlich eine längere Bearbeitungszeit, erhält der Verbraucher innerhalb von 14 Tagen eine Eingangsbestätigung sowie eine Mitteilung darüber, wann eine ausführlichere Antwort zu erwarten ist.

    Kann die Beschwerde nicht einvernehmlich gelöst werden, entsteht eine Streitigkeit, die dem Streitbeilegungsverfahren unterliegt.

    Eine Beschwerde setzt die Verpflichtungen des Unternehmers nicht aus, es sei denn, der Unternehmer erklärt dies ausdrücklich schriftlich.

    Wird eine Beschwerde vom Unternehmer als berechtigt anerkannt, wird der Unternehmer nach eigener Wahl die gelieferten Produkte kostenlos ersetzen oder reparieren.

    Artikel 14 – Streitigkeiten

    Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, auf die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung finden, findet ausschließlich das Recht des Vereinigten Königreichs Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Verbraucher seinen Wohnsitz im Ausland hat.